Der Streik im Getriebewerk von Honda

Am 17. Mai 2010 traten einige Dutzend Arbeiter_innen der Honda Auto Parts Manufacturing, dem Getriebewerk von Honda in Foshan in den Streik. Die Fabrik war erst 2007 eröffnet worden und stellt mit fast 2000 Beschäftigten Getriebe für alle vier Honda-Montagewerke in China her. Die meisten Beschäftigten sind Wanderarbeiter_innen, der grösste Teil ist männlich. Die Festangestellten sind qualifiziert und bekamen im Schnitt mit Zulagen 1200 Yuan Lohn, einige bis zu 1500 Yuan, je nach Ausbildung und Betriebszugehörigkeit. Über ein Drittel der Belegschaft sind Praktikant_innen von Berufsschulen. Sie sind unter 20 Jahre alt und verbringen das dritte und letzte Jahr ihrer Ausbildung zu technischen Berufen an den Bändern von Honda – eine unqualifizierte Arbeit, bei der sie ihre erlernten Fähigkeiten nicht einsetzen können. Inklusive Zulagen verdienten sie gerade mal den örtlichen Mindestlohn von 920 Yuan, und sie sind nicht sozialversichert.

Auslöser des Streiks waren die niedrigen Löhne der Bandarbeiter_innen. Einige hatten schon vorher über interne Kanäle ihre Forderungen nach mehr Lohn beim Management vorgebracht, was aber ignoriert wurde. Zwei Arbeiter aus Hunan, der monotonen Arbeit und niedrigen Löhne überdrüssig, hatten dann den Streik wochenlang vorbereitet und etwa 20 Arbeiter_innen gefunden, die sie unterstützten. Als am Morgen des 17. Mai das Band in der Montageabteilung des Getriebewerks anlief, brüllte einer der beiden: «Der Lohn ist so niedrig. Hört auf zu arbeiten!» 50 Arbeiter_innen folgten seinem Aufruf und liefen durch die anderen vier Abteilungen des Werkes, wo sich aber nur wenige Arbeiter_innen anschlossen. Die Streikenden setzten sich vor den Werkhallen auf ein Basketballfeld, eine stille Sitzdemonstration. Über SMS machte die Neuigkeit im ganzen Werk die Runde, und vor allem Praktikant_innen kamen und schlossen sich dem Streik an. Nach kurzer Zeit standen wegen der lückenhaften Besetzung alle Bänder still. Die Mehrheit der Belegschaft hatte bis dahin gar nicht am Streik teil genommen, wurde aber aufgrund der Produktionsorganisation mit in den Ausstand hineingezogen. Der Firmenchef forderte die Arbeiter_innen über Lautsprecher auf, an die Arbeitsplätze zurückzukehren. Draussen vor dem Tor zogen Einheiten der Aufstandsbekämpfungspolizei auf. Als die etwa 100 Streikenden am Mittag in die Kantine gingen, hatte die Firmenleitung bereits sechs weisse Tafeln aufgestellt, auf die die Arbeiter_innen ihre Vorschläge schreiben sollten. Nach kurzer Zeit waren die Tafeln komplett vollgekritzelt. Die Unternehmensleitung versprach, innerhalb einer Woche eine Lösung zu finden, und die Streikenden nahmen am Nachmittag zögernd die Arbeit wieder auf.

In den folgenden Tagen gab es Verhandlungen zwischen der Betriebsleitung und Arbeitervertreter_innen, die in den fünf Abteilungen aus den Reihen der Bandarbeiter_innen und Gruppenleiter gewählt worden waren. Vertreter der Betriebsgewerkschaft waren ebenfalls anwesend. In dieser Zeit wurde an den Bändern gearbeitet, aber in manchen Abteilungen sank die Produktion um 50 Prozent. Die Arbeiter_innen verlangten dieselben Löhne, die die Arbeiter_innen in anderen Honda-Werken in China bekommen (etwa 2000 bis 2500 Yuan). Sie beschwerten sich auch darüber, dass aus Japan geschickte japanische Arbeiter das 50-fache ihres Lohnes verdienen. Die staatliche Gewerkschaft im Betrieb erkannte sie nicht als Vertretung an. Sie organisierten sich unabhängig und entschieden gemeinsam und nach Konsensprinzip. Honda wollte mit Praktikant_innen und Festangestellten gesondert verhandeln, aber die Arbeiter_innen wandten sich dagegen und verlangten dieselbe Lohnsteigerung für beide Gruppen. Honda bot zunächst 55 Yuan Lohnerhöhung für alle an, was die Arbeiter_innen ablehnten.

Die Produktion steht still

Als am 21. Mai Gerüchte die Runde machten, Honda wolle die Löhne nicht erhöhen und versuche, neue Leute anzuwerben, beschlossen die Arbeiter_innen, wieder in den Streik zu treten. Am 22.5. legten 300 Arbeiter_innen die Arbeit nieder und der Basketballplatz war überfüllt. Mittags wurden die beiden Arbeiter aus Hunan entlassen, die den Streik angezettelt hatten. Als dies über die Lautsprecheranlage bekannt gegeben wurde, schloss sich ein Grossteil der bisher passiven Arbeiter_innen dem Streik an. Viele von ihnen trugen von da an weisse Masken, um nicht erkannt zu werden.

Die Produktion in den vier Montagewerken Hondas in Guangzhou (Guangdong) und Wuhan (Hubei) stand nun still. Zu diesem Zeitpunkt verkündete Honda noch, dass spätere Sonderschichten und Überstunden Produktionsausfälle wettmachen würden. Doch die Zeit spielte den Arbeiter_innen in die Hände. Der Streik soll Honda täglich 30 Millionen Euro gekostet haben. Am 24. Mai bot Honda eine Lohnerhöhung von 120 bis 155 Yuan an, was die Arbeiter_innen zurückwiesen. Auch Angebote zur Erhöhung der Sonderleistungen lehnten sie ab, weil diese jederzeit zurückgenommen werden können. Am 26. Mai lehnten die Arbeiter_innen ein weiteres Angebot der Firma ab, das diese über die Lautsprecheranlage im Werk machte: 355 Yuan mehr für Festangestellte und 477 Yuan mehr für Praktikant_innen. Mittlerweile waren die Streikenden auch wütend auf die Betriebsgewerkschaft, die sich an die Seite des Managements stellte. Am 27. Mai forderten die Arbeiter_innen, alle (Festangestellte und Praktikant_innen) sollten 800 Yuan mehr bekommen, dazu für jedes Jahr Betriebszugehörigkeit 100 Yuan mehr im Monat und garantierte Lohnsteigerungen von 15 Prozent im Jahr. Ausserdem wollten sie in Zukunft ihre Gewerkschaftsvertreter selbst wählen.

Honda übte nun mehr Druck auf die Praktikant_innen aus. Diese gehörten zu den Entschlossensten im Streik. Vertreter der örtlichen Behörden und Berufsschullehrer kamen nach Foshan, um die Praktikant_innen zu bedrängen, und ihnen wurde angedroht, dass sie ihren Abschluss nicht machen könnten, wenn sie nicht an die Arbeit zurückkehrten. Sie sollten Mini-Verträge unterschreiben, in denen sie versichern, «Chinas Arbeitsgesetze einzuhalten» und jedem Streik fernzubleiben. Der Boden im Wohnheim der Praktikant_innen war übersät mit den zerrissenen Verträgen.

Honda bot nun 24 Prozent Lohnerhöhung an. Die Arbeiter_innen waren unentschlossen. Bis zum 30. Mai hatten die meisten das Angebot akzeptiert, aber es gab immer noch Gruppen von Arbeiter_innen, die sich weigerten. Am 31. Mai griffen über 100 Vertreter der örtlichen Gewerkschaftssektion einige Dutzend Streikende an und versuchten, sie zu filmen und in die Werkhalle zu drängen. Polizei und Journalisten schauten zu. Streikende versuchten, die Kamera zu erwischen, wurden aber an den Haaren gezogen und umgestossen. Sie hatten die Gewerkschaftsvertreter nach eigenen Angaben noch nie gesehen.

Die Wende

Am 1. Juni kam die Wende. Mit Zeng Qinghong erschien der Vorstandsvorsitzende der Guangzhou Automobile Industry Group (GAIG), des Mitbetreibers zweier Honda-Montagewerke, im Getriebewerk. Zeng erklärte aber, als Delegierter des Nationalen Volkskongresses gekommen zu sein. Er setzte das Management und die Betriebsgewerkschaft unter Druck und drängte die Arbeiter_innen an den Verhandlungstisch. Ein neu gewähltes Vertretungskomitee einigte sich dann mit der Geschäftsleitung (in Anwesenheit von Zeng, Gewerkschaftsfunktionären und Chang Kai, Professor für Industrielle Beziehungen aus Beijing). Die Arbeit wurde wieder aufgenommen, aber die Arbeiter_innen bestanden darauf, dass auf Abteilungsversammlungen über das Ergebnis abgestimmt wird.

Die örtliche Gewerkschaft «entschuldigte» sich in einem offenen Brief für den Angriff auf die Streikenden, spielte ihre Verantwortung herunter und sprach von Missverständnissen – Ausdruck des Drucks, der auf der Gewerkschaft nach dem Angriff lastete. Das Vertretungskomitee der Arbeiter_innen betonte in einer öffentlichen Stellungnahme, dass der Streik von den Arbeiter_innen und nicht von der Gewerkschaft geführt worden war und die Betriebsgewerkschaftsvertretung von den Arbeiter_innen direkt gewählt werden sollte. Am 4. Juni nahmen die Versammlungen der Arbeiter_innen dasVerhandlungsergebnis an, und die Auseinandersetzung war beendet. Die Arbeiter_innen hatten 500 Yuan mehr für alle und weitere Zulagen durchgesetzt (etwa 33 Prozent Lohnerhöhung). Zudem sollte es keine Entlassungen am Streik Beteiligter geben. Die Frage der direkten Wahl der Gewerkschaftsvertreter durch die Arbeiter_innen wurde nicht geklärt, aber der staatliche Gewerkschaftsverband ACFTU (Gesamtchinesi-scher Gewerkschaftsbund) in Guangdong kündigte später an, dass die Betriebsgewerkschaften reformiert und die Gewerkschaftsvertreter in Zukunft von den Beschäftigten demokratisch gewählt werden.

Weitere Streiks

Der Streik in Hondas Getriebewerk löste eine Welle weiterer Arbeiterproteste aus. Am 7. Juni traten Arbeiter_innen von Foshan Fengfu Autoparts in Foshan (Guangdong), einem japanisch-taiwanesischen Joint Venture, in den Streik. Dort produzieren 460 Beschäftigte unter anderem Auspuffanlagen und Bremsen für zwei Honda-Werke in Guangzhou. Sie waren während des Streiks im Getriebewerk gezwungen worden, erst Urlaub zu nehmen und später unbezahlte Überstunden zu leisten. 20 Arbeiter_innen begannen den Streik für Lohnerhöhungen und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen, insbesondere wegen Hitze und Dämpfen in den Werkshallen. Später beteiligten sich 250 Arbeiter_innen. Einige erzählten, sie seien von dem Streik im Getriebewerk inspiriert worden. Ihr Streik dauerte drei Tage und stoppte die Produktion in zwei der vier Montagewerke Hondas, die nach dem Ende des Streiks im Getriebewerk gerade erst wieder angefahren worden waren. Die Arbeiter_innen erreichten eine Lohnerhöhung von 1200 auf 1500 Yuan (25 Prozent), aber an der Hitze und den Dämpfen in den Werkshallen änderte sich nichts. Weitere Streiks bei Honda-Töchtern und -Zulieferern schlossen sich an.

Besonderheiten der neuen Kämpfe

Die Streiks der Arbeiter_innen gegen ihre konkreten Arbeits- und Lebensbedingungen in den industriellen Arbeitshäusern müssen als Symptome einer tieferliegenden Rebellion gegen das Arbeitsregime gelesen werden. Es handelt sich um die grösste zusammenhängende Protestwelle seit den Mobilisierungen der Staatsarbeiter_innen Anfang der 2000er Jahre. Es gab Streiks in ausländischen und inländischen, privaten und staatlichen Unternehmen, in den Küstenregionen im Perlfluss-Delta, im Yangtse-Delta und um Beijing/Tianjin, aber auch im Landesinneren. Das genaue Ausmass der Streiks ist unklar, weil viele schnell beendet oder unterdrückt, andere von den Medien nicht erwähnt wurden.

Arbeiterunruhen sind in China viel alltäglicher, als oft angenommen wird. Auch vorher schon kam es zu Streiks, die «ansteckend» waren und sich ausbreiteten (copycats), so zum Beispiel bei den Protesten von Taxifahrer_innen und Lehrer_innen (2008), und dann jeweils nach einer Weile abebbten. Arbeitsaktivist_innen im Perlfluss-Delta berichteten auch schon von der Ausbreitung von Streiks in einem Industriegebiet und darüber hinaus. Ansonsten konnten wir die üblichen Muster erkennen: vorsichtiges Taktieren, Domino-Effekte, Verhandlungen, Lohnerhöhungen und gleichzeitige Rationalisierung und Verlagerung.

Die jetzigen Streikenden sind in der Regel sehr jung und gehören zur neuen Generation der Wanderarbeiter_innen, die in den 1980er und 1990er Jahren geboren wurden. Sie schafften sich eigene temporäre Kampfstrukturen, in einigen Fällen gewählte Fabrikräte wie bei Honda Lock in Zhongshan oder Toyota in Tianjin, und liessen die staatlichen Gewerkschaften des ACFTU rechts liegen. In mehreren Betrieben gründeten die Arbeiter_innen allerdings erst Vertretungskomitees, nachdem sie vom Management dazu aufgefordert worden waren. Der Trick ist alt: Einerseits hat das Management erst dann einen Ansprechpartner für Verhandlungen, den die Arbeiter_innen auch als Vertretung akzeptieren. Andererseits werden in der Regel die aktivsten und militantesten Arbeiter_innen in die Komitees gewählt und können dann gezielt vom Management unter Druck gesetzt, bestochen oder rausgeschmissen werden.

Neue Kommunikationstechnologien

Die Streiks wurden in ausländischen Medien und von NGO-Vertretern mehrfach als Kämpfe für «unabhängige Gewerkschaften» dargestellt. Die chinesische Presse verschwieg dagegen, dass die Arbeiter_innen unabhängige Vertretungen verlangten. Hier lohnt es sich genau zu sehen, was die Streikenden forderten. Einige zeigten gar kein Interesse an gewerkschaftlicher Organisierung, andere verlangten eigene Vertretungen ausserhalb der ACFTU, wieder andere wollten demokratische organisierte Strukturen, die von der ACFTU anerkannt werden. Offenbar ging es den Arbeiter_innen vor allem darum, dass nicht mehr über ihren Kopf hinweg verhandelt und entschieden wird.

In den Streiks entstanden neue Kerne von Arbeitermilitanten und informelle Netzwerke. Die Arbeiter_innen nutzten das Internet und Handys für die Organisation der Kämpfe. Bei Honda Auto Parts Manufacturing in Foshan setzten sie Berichte auf Internetforen und Online Bulletin Boards, um über ihren Streik zu informieren. Streikführer_innen berichteten, sie hätten die Informationen über Chinas Arbeitsgesetze aus dem Internet. Während der Auseinandersetzungen standen sie in eigenen Chat-Rooms mit 600 Arbeiter_innen in Kontakt. Foxconn-Arbeiter_innen beschrieben ihre Bedingungen online und posteten ihre Lohnabrechnungen, die zeigten, dass ihre Überstunden weit über dem rechtlich zulässigen Rahmen lagen. Honda Lock-Arbeiter_innen in Zhongshan verschickten SMS, in denen sie andere Arbeiter_innen aufforderten, sich dem Druck der Fabrikbosse nicht zu beugen. Sie posteten detaillierte Berichte über ihren Ausstand online und veröffentlichten Videos, die zeigen, wie der Wachschutz die Arbeiter_innen herumschubst. Die öffentliche Darstellung und Kommentierung von Streiks und ihren Hintergründen gab es schon vorher, aber sie musste weitgehend verborgen von Aktivist_innen vorbereitet und organisiert werden. Jetzt laufen diese Darstellungen zunehmend offen, nehmen immer mehr zu und werden von Arbeiter_innen selbst geschrieben, gefilmt und verbreitet. So schafften es die Arbeiter_innen, trotz Medien-Zensur über die Streiks informiert zu sein und Erfahrungen auszutauschen. Die zirkulierenden Informationen über Bedingungen und Kämpfe inspirierten andere Arbeiter_innen, ebenfalls zu kämpfen.

Der Streik im Getriebewerk von Honda war für chinesische Verhältnisse ungewöhnlich lang, was die Entschlossenheit der Arbeiter_innen zeigt, sich gegen die starre Haltung eines transnationalen Unternehmens, dem Behörden und Gewerkschaften zur Seite stehen, durchzusetzen. Ansonsten dauern Streiks in China gewöhnlich wenige Stunden oder Tage und werden dann nach Zugeständnissen der Unternehmen oder nach dem Einschreiten von Polizei oder Behörden beendet. Diesmal waren die meisten Streiks einigermassen erfolgreich, was die Durchsetzung der Lohnforderungen angeht, aber die Kapitalisten versuchten nach den Lohn- und Mindestlohnerhöhungen, die Löhne mit Tricks und Kniffen wieder zu senken: höherer Arbeitsdruck, Streichung von Überstunden, Streichung von Sonderzulagen, Strafen, und so weiter.

Die ausländischen Unternehmen

Auffällig ist, dass viele Streikberichte aus ausländischen Unternehmen kamen. Es ist auch in der Vergangenheit immer wieder zu Streiks in ausländischen – und oft als Joint Ventures mit chinesischen Firmen geführten – Fabriken gekommen, wie bei Toshiba in Dalian 2005 oder bei Maersk in Dongguan 2008, obwohl die Bedingungen in japanischen, europäischen und US-amerikanischen Unternehmen in China in der Regel besser sind als die in chinesischen, taiwanesischen oder Hongkonger Firmen. Hier ist allerdings zu beachten, dass Streiks in chinesischen Betrieben wegen des geringeren Medieninteresses, der Zensur und der Informationspolitik der chinesischen Betriebsleitungen selten publik werden.

Die Streiks in japanischen Unternehmen wurden diesmal aus Regimekreisen wohlwollend kommentiert, und auch die Medien hatten mehr Raum für die Berichterstattung. Aufgrund der Greueltaten der japanischen Armee während der Besetzung eines Teils von China in den 1930er und 1940er Jahren gibt es weiterhin eine latente Ablehnung gegenüber Japan. Diese zeigt sich von Zeit zu Zeit in Mobilisierungen und wird vom Regime benutzt und geduldet. Arbeiter_innen setzen diese «besonderen Beziehungen» ab und zu gezielt ein, verweisen auf die japanische Herkunft der Chefs und verlangen, dass die «Chinesen» sich gemeinsam zur Wehr setzen und nicht mit den «Japanern» kollaborieren. Während die internationale Presse die Tatsache, dass es sich um ein japanisches Unternehmen handelte, herunterspielte, wurde es in den chinesischen Medien immer wieder erwähnt. Die Regierung konnte sich in den Medien so auch als nationale Verteidigerin der Interessen der Arbeiter_innen gegenüber den ausländischen Managern darstellen. Auch die Polizei griff nicht so entschlossen ein, weil ein gewalttätiges Vorgehen gegen Streikende in einem japanischen Unternehmen in der Bevölkerung schlecht ankäme.

Das Vorgehen des Staates

Der autoritäre Staat hat in den Streiks die bisherige Rolle weitergespielt, seine Strategie allerdings neu ausgerichtet. Die lokalen Behörden greifen in Arbeitskonflikte ein, um sie schnell zu beenden. Sie stellen sich meist auf die Seite der Unternehmer, aber ein Teil der Forderungen der Streikenden wird in der Regel erfüllt und Streikführer_innen werden bestraft. Mitunter greift die Polizei Arbeiter_innen massiv an, wenn eine Ausbreitung des Streiks droht.

Chinas Regierung war diesmal allerdings vorsichtig, da es um Fabriken grosser Firmen geht, für die sich die globalen Medien interessieren. Auch deswegen gab es diesmal relativ wenig offene Gewaltanwendung gegen die Streikenden. Bisher ist es zu keiner Verhaftungswelle gegen Streikführer_innen dieser Streikwelle gekommen. Bei mehreren Streiks waren Anti-Aufstandseinheiten der Polizei in und vor der Fabrik präsent oder griffen ein, wenn die Arbeiter_innen auf die Strasse wollten. Bei Honda Lock wurde einer der Streikführer von der Betriebsführung, den Vertretern der örtlichen Behörden und der Gewerkschaft so eingeschüchtert, dass er sofort aus der Streikführung austrat und untertauchte. Auch mit Arbeitslager wurde gedroht. Die Streikenden waren sich der Risiken bewusst, die sie eingingen. Ein Arbeiter bei Honda Lock wies darauf hin, dass sich das Streikkomitee nicht mit der Betriebsleitung und den lokalen Behörden traf, weil das für die Mitglieder gefährlich sein könnte. Arbeiter_innen des Getriebewerks von Honda trugen nach dem Rauswurf der Streikinitiatoren in der Regel Masken und gaben den Medien bei Interviews nicht ihren (vollen) Namen. Im Internet hat die Regierung Einträge, die sich mit den Streiks beschäftigten, gelöscht. Einer der Streikführer von Honda meinte, sie würden den Messanger-Dienst QQ nicht mehr nutzen, weil sich zu viele Spione eingeloggt hatten. «Wir benutzen nun mehr unsere Mobiltelefone».

Es gibt allerdings keine Hinweise darauf, dass die Arbeiter_innen der Honda-Fabriken ihre Aktionen über direkte Kontakte koordinierten. Isolierte Streiks nehmen die Behörden in der Regel hin, offensive Organisierungsversuche dagegen nicht. Die Regierung wird härter eingreifen, wenn die Proteste sich nicht nur ausbreiten und Protestierende voneinander lernen, sondern wenn Arbeiter_innen anfangen, organisatorische Verbindungen aufzubauen (wie bei den Protesten der Staatsarbeiter_innen 2002).

Zeitweise wurde eine relativ offene Medienberichterstattung in China selbst zugelassen. Über den Streik im Getriebewerk von Honda durften die chinesischen Reporter ein paar Tage lang berichten, dann verschwanden sie alle von den Fabriktoren, weil die Behörden die weitere Berichterstattung verboten. Die Regierung hatte erkannt, dass die Streiks «ansteckend» waren und wollte eine weitere Ausweitung verhindern.

Die Lohnfrage

Die Welle von Streiks zeigt die Bedeutung der Lohnfrage. Für die Arbeiter_innen in China war das Wirtschaftswunder der Reformjahre seit 1978 viel weniger wunderbar, als es von aussen erscheinen mag. Seit seiner Einführung 2004 haben die meisten Fabrikbosse den lokalen Mindestlohn als Grundlohn ihrer Arbeiter_innen übernommen. Nach den Richtlinien der Regierung sollte der Mindestlohn bei 40 Prozent des örtlichen Durchschnittslohns liegen, in vielen Städten beträgt er aber nur zwischen 20 und 30 Prozent. Nach einer Studie hat fast ein Viertel der chinesischen Arbeiter_innen in den vergangenen fünf Jahren keine Lohnerhöhung erhalten. In den Fabrikzonen der Ostküste haben sich die Mindestlöhne in den letzten fünf Jahren zwar fast verdoppelt, und auch in diesem Jahr haben viele Provinzen den Mindestlohn schon um 10 bis 20 Prozent erhöht. Insgesamt sind die Löhne der Wanderarbeiter_innen im Schnitt im Jahr 2008 um 19 Prozent, im Jahr 2009 um 16 Prozent gestiegen. Die Inflation hat aber einen Teil der nominalen Lohnerhöhungen der letzten Jahre immer wieder aufgefressen. In manchen Sektoren sind die Löhne von Wanderarbeiter_innen sogar gefallen, aufgrund von Umstrukturierungen und Dequalifizierung, wie in den Montagewerken der Automobilindustrie, oder vor dem Hintergrund von Krise, Betriebsschliessungen und Entlassungen ab 2008.

Wanderarbeiter_innen sind zudem aufgrund ihres ländlichen hukou-Status1 weiter von vielen Sozialleistungen in der Stadt ausgenommen, und die Einkommensunterschiede sind enorm. Schon seit zwei Jahrzehnten ist der Lohnanteil am BIP stark gefallen, und zwar von 57 Prozent 1983 auf 37 Prozent 2005. Seitdem ist der Anteil in etwa gleich geblieben. Während sich eine kleine Oberschicht hemmungslos bereichert und eine urbane Mittelschicht ihren Konsum stetig steigern konnte, blieb das Leben der meisten Arbeiter_innen spartanisch.

Die sozialen Kämpfe

Wenn die Regierung Lohnerhöhungen unterstützt, um den Binnenkonsum anzuheizen, ist das riskant: Die sozialen Auseinandersetzungen könnten sich mit anderen Problemen vermischen und zu Demonstrationen und Unruhen gegen die derzeitige gesellschaftliche Ordnung führen und damit die gesellschaftliche Stabilität gefährden. Die Mittelklasse ist bisher mit der wirtschaftlichen Prosperität zufriedengestellt worden, und es ist fraglich, ob sie sich im Boom gegen das Regime wenden wird. Anders sieht es aus, wenn sie von der Krise erfasst werden sollten. Aber werden die Kämpfe dem Regime aus dem Ruder laufen? Die anfälligen Produktions- und Just-in-Time-Lieferketten, die höhere organische2 Zusammensetzung des Kapitals, der Arbeitskräftemangel – all das hat die Verhandlungsmacht der Arbeiter_innen erhöht.

Die Streikenden des Frühsommers 2010 verlangten nicht nur Lohnerhöhungen, sondern auch bessere Arbeitsbedingungen und mehr Kontrolle über ihr Schicksal. Zeigt sich beim Honda-Streik und den nachfolgenden Arbeiterunruhen schon eine wachsende Selbstaktivität einer neuen Arbeiterklasse in China?

Der Staat zwischen Öffnung und Repression

Je mehr Spaltungen und Probleme sich in der chinesischen Gesellschaft entwickeln, desto lauter besingen die Parteiführer die Stabilität, die sie erhalten wollen. Sowohl staatliche Repression und eine zu starre Haltung des Regimes als auch lockere Zügel und staatliche Mediation als Antwort auf Kämpfe könnten das Regime destabilisieren.
Ein Vertreter der NGO Livelihood Watch kommentierte: «[Die Streiks] werden die Gesellschaft nicht destabilisieren. Im Gegenteil, sie sind Ablassventile für die Wut der Arbeiter_innen. Die soziale Stabilität ist nur dann gefährdet, wenn die Regierung versucht, diese Aktionen einzudämmen». Die Streiks für bessere Arbeitsbedingungen könnten, von militanten Arbeiter_innen geführt, aber auch eskalieren, sodass die Herrschaft der KP in Gefahr geriete. Wenn es zu einer sozialen Eskalation kommen sollte, könnten die Staats- und Parteiführer schnell wieder die Samthandschuhe von ihren eisernen Fäusten ziehen.

Die «Linke» bietet sich an

Die «Linke» schreibt viel, um die Regierung davon zu überzeugen, dass sie den Gewerkschaften mehr Raum für unabhängige Organisierung lässt. Die Professorin Anita Chan durfte im Regierungsblatt China Daily fordern, dass die ACFTU sich öffnet, mit ausländischen Gewerkschaften austauscht und «lernt, wie man effektiv Tarifverhandlungen führt.» Sie will, dass die Gewerkschaften die Arbeiter_innen vertreten «oder wenigstens die soziale Stabilität erhalten». Ihrer Meinung nach verstossen die Forderungen nicht gegen die chinesischen Gewerkschaftsgesetze, da sie auf demokratische Wahlen vonGewerkschaftsvertretern abzielen und nicht mit Forderungen nach «unabhängigen Gewerkschaften» verwechselt werden dürfen. Demokratisch gewählte Gewerkschaftsvertretungen, die von den Arbeiter_innen anerkannt würden, seien eine Voraussetzung für erfolgreiche Tarifverhandlungen (Chan, Anita 2010). Ein Sprecher der NGO China Labour Bulletin in Hongkong sagte: «Ich glaube, das Problem ist einfach, dass die Arbeiter_innen keinen Ausdrucksform für ihre Unzufriedenheit haben.» Seiner Meinung nach hätte eine funktionsfähige Gewerkschaft bei Honda zu geordneten Verhandlungen mit dem Management geführt, womit der Streik verhindert worden wäre. So werden schon mal Angebote für die Unterstützung einer reformistischen Strategie gemacht. Aber wird diese Strategie auch funktionieren, wenn die Konfrontation der neuen chinesischen Arbeiterklasse mit dem chinesischen Polizeistaat eskaliert? Die Ereignisse des Frühsommers 2010 lassen noch keine Schlüsse zu, aber möglicherweise werden wir sie in einigen Jahren als wichtige Schritte einer neuen Klassenbewegung erkennen, die den Anfang vom Ende des sozialistischen Kapitalismus in China markieren.
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* Auszüge aus dem von den «Freund_innen von Gongchao» verfassten Kapitel «Sie haben das selbst organisiert», in voller Länge zu lesen auf www.gongchao.org.
Pun Ngai (Mitherausgeberin) ist Professorin am Institut für angewandte Sozialwissenschaften der Polytechnischen Universität Hongkong und stellvertretende Direktorin des Forschungszentrums für Sozialarbeit in China, einem Gemeinschaftsprojekt der Polytechnischen Universität Hongkong mit der Peking Universität.
Ching Kwan Lee (Mitherausgeberin) ist Professorin an der Universität von Kalifornien in Berkeley.

1 Das Hukou-System besteht aus eine Wohnsitzkontrolle, welches den Arbeiter_innen unter anderem untersagt, sich offiziell in den Städten niederzulassen. Einerseits hat dies dazu geführt, dass in chinesischen Vorstadt-Regionen keine grösseren Slums entstanden sind, da ein Umzug in Städte erschwert ist. Andererseits hat es auch zu den enormen sozialen Unterschieden zwischen urbanen und ländlichen Gebieten beigetragen. In den Städten ist dadurch eine Klasse von inoffiziellen Bürger_innen entstanden, die gegenüber der gemeldeten Bevölkerung benachteiligt ist.

2 Eine höhere organische Zusammensetzung des Kapitals bedeutet, dass der Anteil der menschlichen Arbeitskraft während der Produktion höher ist. In der Textilbranche ist die organische Zusammensetzung also relativ hoch, weil viel menschliche Arbeitskräfte benötigt werden, während sie in der beispielsweise in der Stahlindustrie tiefer ist.