Am 22. Februar 2008 beklagte der Leiter der Schulen von Palm Beach (Florida) einen Skandal: Die Zinsen, die er für die Finanzierung seiner Schulen – mit 170’000 Schulkindern – zahlen muss, sind von 107’000 Dollar im Dezember 2007 auf 220’000 Dollar Anfang 2008 gestiegen.

Gefährliche Wundertüten

Damit stehen wir mitten in der „Subprime-Immobilienkrise“: Immobilienkredite an Haushalte mit „unsicherer Zahlungsfähigkeit“, wie die Banken… heute sagen. Der Zusammenhang zwischen Palm Beach und dem Subprime- Markt ist nicht auf den ersten Blick klar. Schauen wir uns das genauer an.

Es gibt einen unmittelbaren Grund für den Anstieg der Zinsen, die der Schulleiter von Palm Beach bezahlen muss: Die Zinssätze für kurzfristige Darlehen (auf 7 Tage) an Gemeinden sind explodiert. Warum? Weil die Kreditgeber den Gemeinden nicht mehr so einfach Geld leihen wollen. Weshalb? Weil sie nicht sicher sind, dass diese in der Lage sind, die Darlehen zurückzuzahlen, wenn eine Wirtschaftskrise kommt – um so mehr, als ihre Steuereinnahmen bereits sinken und bei einer Rezession einbrechen werden.

Aber sind die Gemeinden für den Fall der Zahlungsunfähigkeit nicht versichert? Doch, aber diese Versicherer1 verlieren zurzeit Dutzende Milliarden Dollars, wie die Grossbanken (UBS, Merill Lynch, Credit Suisse, Morgan Stanley, etc.).

Warum? Sie haben durch so genannte Titrisierung2 fabrizierte Wundertüten gekauft, die eine Mischung verschiedener Schuldtitel enthalten: von den Immobilienkrediten über die Milliarden „nicht bezahlter Kontoüberzüge“ auf Kreditkarten bis zu den Darlehen an Studierende in Milliardenhöhe. Heute nun können die Studierenden, die sich für die Finanzierung ihres Studiums verschuldet haben, die Lohnabhängigen, die in den Supermärkten Lebensmittel und Kleider mit Kreditkarten gekauft haben, und die Familien, die ein Haus auf Kredit erstanden haben, die Rückzahlungen nicht mehr leisten. Die Wundertüten stellen sich als schlechte Überraschungen heraus.

Das Vertrauen in die Stabilität des US-amerikanischen Finanzsystems hat deutlich gelitten. Im Bild die New York Stock Exchange (NYSE) an der Wall Street, New York.

Blindheit mit System

War das nicht vorhersehbar? Doch. Warum haben die „Behörden“ denn nichts unternommen? Dafür gibt es fünf Gründe.

Erstens: Die Kreditgeber konnten bei jeder Operation etwas einstecken. Sie waren deshalb bereit, Personen mit bescheidenem Einkommen, die zahlungsunfähig werden könnten, Geld zu leihen. Sie boten Kredite an ohne mitzuteilen, dass die Zinsen nach einem oder zwei Jahren steigen werden.

Zweitens: Diese Kredite verkauften sie an Finanzinstitute, die Wundertüten daraus machten. Indem alle möglichen Schulden vermischt wurden, liess sich die folgende Behauptung aufstellen: Durch die Streuung des Risikos einer Nichtbezahlung der Zinsen wird die Sache sicherer. Je mehr das Risiko gestreut wird, desto weniger gefährlich ist es! Es wurden mathematische Formeln präsentiert, um dies zu beweisen.

Drittens: Der Anstieg der Immobilienpreise hat mehr als fünf Jahre gedauert, wodurch die Idee entstand, er würde nie aufhören, oder „erst später“, „morgen“. Der steigende Häuserwert diente den Haushalten als Sicherheit für die Aufnahme neuer Darlehen, völlig losgelöst von ihren tatsächlichen Einkommen.

Viertens: Die künstliche Fabrikation der Wundertüten wurde von den Bewertungsagenturen3 und den Finanzinstituten Hand in Hand vorangetrieben. Es lag im Interesse der Agenturen, diesen Tüten gute Bewertungen zu geben, um selbst daran zu verdienen. So konnten sie massenhaft und zu einem guten Preis (Rendite) verkauft werden.

Fünftens: Die Behörden, die zur Verhinderung dieser „gefährlichen“ Operationen – gefährlich nicht nur für die Aktionäre der Banken, sondern vor allem für die Menschen, die ihre Häuser verlieren, arbeitslos werden oder ihr Studium abbrechen müssen – Massnahmen hätten ergreifen sollen, haben dieselben Ansichten und zählen zum selben Personal wie die Halsabschneider, die die Wundertüten fabriziert und die „Risikohypotheken“ verkauft haben.

Kreditkapitalismus

Die Zerbrechlichkeit dieser Finanzkonstruktionen (der Wundertüten) – die bei Experten und Wirtschaftsprofessoren Bewunderung hervorriefen – war einfach vorauszusehen. Man musste nur die Entwicklung des Kapitalismus untersuchen, zum Beispiel seit der Krise von 2001.

Was ist ein wichtiger Zug dieser Entwicklung? Lassen wir Alan Greenspan sprechen, den ehemaligen Chef der amerikanischen Zentralbank (1986-2007): „Der Anteil der Löhne am Nationaleinkommen der USA und weiterer Industrieländer liegt heute im historischen Vergleich ausserordentlich tief.“ (Financial Times, 16. 9. 2007) Stephen Roach, der scharfsinnige Chefökonom von Morgan Stanley, macht Ende 2007 an einer Konferenz in China dieselbe Feststellung! Er betont das Ausmass dieser ungleichen Verteilung von Kapitaleinkommen und Löhnen in allen G7- Ländern, mit einer deutlichen Verschärfung seit 2001.

Eugen Haltiner (links): Seit 2006 Präsident der Eidgenössischen Bankenkommission. Hat von 1973 bis 2006 Karriere bei der UBS gemacht. Jetzt soll er im Auftrag des Staates eben diese und weitere Banken überwachen...

Ziehen wir eine erste Schlussfolgerung mit Blick auf die USA. Die Reallöhne von mehr als 60% der Lohnabhängigen haben seit 2001 stagniert oder sind gesunken. Hinzu kommen beträchtliche Verluste von Sozialleistungen (Altersvorsorge, Gesundheitsversorgung) in der Folge von Entlassungen und Unternehmenskonkursen. Das Wachstum der Produktivität (Produktion pro Stunde und Beschäftigte) war so stark wie nie mehr seit 1973. Die Beschäftigungsentwicklung bleibt daher hinter der Dynamik der Investitionen zurück, wodurch Druck auf die am schlechtesten qualifizierten Stellen entsteht (vgl. The State of Working America 2006/07, Kapitel 3).

Um eine Wohnung zu finden, ein Studium zu machen, sich pflegen zu lassen, zu essen und Kleider zu kaufen, bleibt immer öfter nur eine Lösung: Geld leihen und Schulden machen. Seit der Krise von 2001 bestand die ganze Politik von Greenspan daraus, den Banken und Finanzinstituten die Vergabe von Krediten zu erleichtern, indem ihnen „billiges Geld“ (zu tiefen Zinssätzen) bereitgestellt wurde. Das hat alle möglichen abenteuerlichen Finanzgeschäfte begünstigt.

Der Kreditfluss diente als Antwort auf die Überproduktionskrise des Kapitalismus. Wie funktionierte das? Um die in USA produzierten oder durch Wal-Mart aus China importierten Güter zu verkaufen, um neue Häuser zu bauen und verkaufen, um Autos auf dem Markt abzusetzen – und um den durch all diese Waren getragenen Mehrwert zu realisieren – war es notwendig, dass sich die Lohnabhängigen, deren Einkommen stagnierten, stark verschuldeten. So konnte der Konsum ansteigen, auch wenn dies immer mehr im Kontrast zur Einkommensentwicklung der Bevölkerungsmehrheit stand.

Transparenz und Regulierung?

Wenn man dies im Auge behält, ist der erste Teil der heutigen Krise klar verständlich. Der Anstieg der Immobilienpreise stösst an eine Grenze: das Einkommen der Lohnabhängigen. Wenn die Gesamtheit der zu zahlenden Zinsen (für Haus, Auto, Studium, Gesundheit, etc.) das Einkommen während 36 bis 48 Monaten übersteigt – nachdem Refinanzierungen auf der Basis noch steigender Immobilienpreise gewährt wurden – kommt der Anstieg der Häuserpreise an ein Ende und der Absturz beginnt. Teile dieser Schulden werden nicht mehr oder nur noch teilweise gedeckt. Und das betrifft nicht nur die „riskanten“ Immobilienkredite (subprime), sondern auch die Darlehen an Studierende, die Kredite für den Kauf von Autos, etc.

Dies ist seit 2006 in verschiedenen Regionen der USA eingetreten. Und wenn die Immobilienpreise erst einmal nachlassen, gerät die ganze Pyramide der Darlehen und der Titrisierung ins Wanken. Laut Wall Street Journal werden Immobilien in der Region Miami im Februar 2008 um 75% günstiger gekauft als Anfang 2007. Während die so genannten Finanzexperten und Regierungen gerne von Transparenz und Regulierung sprechen, ist niemand in der Lage, das Ausmass der Verluste zu messen. Die Wundertüten sind voller Überraschungen… für die, die sie fabriziert haben.

Denn im Rahmen der kapitalistischen Konkurrenz mit dem Ziel der Profitmaximierung haben alle Finanzinstitute die Titrisierung im grossen Stil betrieben und der Konkurrenz faule Äpfel verkauft! Heute misstrauen sie sich gegenseitig und niemand weiss, wie viele faule Äpfel in den Händen der Konkurrenz und im eigenen Portefeuille zu finden sind. Der Beweis liegt in der Spannbreite der Schätzungen über die Wertverluste im Bereich subprime. Die UBS zum Beispiel spricht mit nicht gerade schweizerischer Präzision von Verlusten in den USA zwischen 123 und 203 Milliarden Dollar! Die Börsenkapitalisierung der auf Kredite an Studierende spezialisierten Unternehmen hat einen Einbruch von 25% bis 60% erlitten.

Wohin gehen die Gewinne?

Eine zweite Schlussfolgerung bezieht sich auf eine andere wichtige Eigenschaft des Kapitalismus von heute. Der Rückgang der Arbeitseinkommen bei der Verteilung des – durch die Arbeit produzierten – Reichtums verursacht einen starken Anstieg der Gewinne vieler Unternehmen. Das zeigt sich an den Gewinnen der börsenkotierten Unternehmen, den enormen Bonuszahlungen für die Topmanager und den Milliarden, die den Aktionären ausbezahlt werden.

Dieses Geld soll zu einem Grossteil in Investitionen fliessen, wird uns gesagt. Doch die Studien über die Entwicklung der Investitionen zeigen auf, dass das nicht stimmt. Ein Grossteil dieses Mehrwerts fliesst nicht wieder in die Produktion, sondern geht andere Wege.

Ein erster Weg liegt auf der Hand: die Ausgaben für Luxusgüter, die das Geschäft mit Yachten oder Privatjets und von Luxusunternehmen wie LVMH, Richmond und Cartier ankurbeln, oder Beilagen der Wirtschaftspresse zum Blühen bringen, wie das Magazin der Financial Times mit dem Titel How to spend it. Auf Deutsch: Wie soll es ausgegeben werden… das viele Geld?

Ein zweiter Weg ist auch offensichtlich, wird aber meistens nicht richtig verstanden: ein wichtiger Teil des Mehrwerts, der den grossen Kapitaleigentümern zufliesst, wird in Finanzkreisläufe gesteckt. Darin liegt die Ursache der so genannten Finanziarisierung des Kapitals. Dieses durch die Banken – unter anderem im Bereich der Vermögensverwaltung – verwaltete Kapital erhebt Anspruch auf einen Teil des Mehrwerts, es beansprucht das Recht für sich, wie ein Blutegel an dem Mehrwert zu saugen, den die Lohnabhängigen weltweit produzieren.

Zu dem Zweck müssen die Lohnabhängigen nicht nur dazu getrieben werden, immer schneller immer mehr zu produzieren; es reicht nicht, den Lohnanteil jeder produzierten Einheit (in der Industrie wie im Dienstleistungssektor) zu senken; es ist nicht damit getan, die prekäre Beschäftigung auszudehnen, um die Forderungen der Lohnabhängigen klein zu halten. Es muss ausserdem mit einem Teil der Löhne maximale Gewinne gemacht werden, indem Geschäfte mit Krediten gemacht werden, welche die Lohnabhängigen für die Finanzierung ihres Lebensunterhalts aufnehmen. Hier wird die Logik des Ausbeutungskreislaufs sichtbar, der das Verhältnis zwischen den sozialen Klassen prägt.

Insgesamt 21 Milliarden musste die UBS 2007 auf Grund der Krise abschreiben. Die Fassade der weltweiten Nummer 1 der Vermögensverwaltungsbranche bröckelt.

Es gibt nicht zwei Kapitalismen

Es gibt deshalb nicht auf der einen Seite den guten Kapitalismus, der Industriegüter herstellt, und auf der anderen den schlechten Finanzkapitalismus, der reguliert werden muss, wie die Sozialdemokraten sagen. Vielmehr existiert eine kapitalistische Logik weltweiter Ausbeutung. Sie stützt sich heute auf einen Welt-markt für Arbeitskräfte, auf dem Lohnabhängige aus der ganzen Welt in eine Konkurrenz gegeneinander versetzt werden, und auf einen Weltmarkt für Investitionen, der dazu dient, möglichst grosse Gewinne der immer stärker werdenden transnationalen Konzerne zu sichern.

Ausgehend von dieser Globalisierung und den – mit Hilfe der Sozialdemokratie von Schröder oder Blair durchgesetzten, um nicht die SPS zu erwähnen – Niederlagen der Lohnabhängigen bringt die Umverteilung des Mehrwerts eine Finanziarisierung hervor, die an die Grenzen der „Realökonomie“ stösst: die Stagnation der Löhne mit entsprechenden Auswirkungen auf dem Konsum liess sich nur durch das Wachstum der Schuldenwirtschaft vorübergehend verdecken.

Diese Entwicklung hat die „Blase“ des subprime hervorgebracht, die heute zerplatzt. Doch sobald eine Blase platzt, kommt eine andere zum Vorschein, denn das Geld der Superreichen will geschützt werden (daher zum Beispiel die Flucht in Edelmetalle) und mehr einstecken, indem die Preise für Eisen oder Lebensmittel ansteigen… auch wenn dies dazu führt, dass ein Teil der Weltbevölkerung an Hunger stirbt.

Wir erleben eine klassische kapitalistische Krise – der Überproduktion und Überakkumulation – ausgelöst im Kreditkreislauf. Dieser besondere Aspekt ist es, der in der Presse ohne Bezug auf die Grundlagen des Systems mehr schlecht als recht beschrieben wird.

Ein Blick zurück, ein Blick nach vorn

Zum Schluss sollen hier noch zwei Fragen angesprochen werden. Die erste hat mit dem Diskurs der herrschenden Klassen zu tun. Bei der „asiatischen Krise“ von 1997 (Thailand, Südkorea, Indonesien) erhoben der IWF und die imperialistischen Länder die Forderung, Unternehmen in Schwierigkeiten dürften nicht „nationalisiert“ werden. Die transnationalen Konzerne wollten solche Firmen zu einem günstigen Preis selbst kaufen. Heute nationalisiert die britische Regierung die Bank Northern Rock. Die Verluste werden sozialisiert, das heisst wesentlich durch die lohnabhängigen SteuerzahlerInnen bezahlt; und wenn es ihr wieder gut geht, wird Northern Rock zu einem attraktiven Preis an eine private Bank verkauft werden. Die amerikanische Regierung und Zentralbank ihrerseits senken stark und rasch die Zinssätze und werfen 150 Milliarden Dollar – und das ist erst der Anfang – in den Wirtschaftskreislauf, um „den Konsum zu stützen“. Sie wollen weitere Konkurse vermeiden und erreichen, dass die Banken untereinander und anderen Unternehmen wieder Geld leihen. Genau das Gegenteil von dem, was sie 1997 forderten… als sie von der „asiatischen Krise“ profitieren und einige Schnäppchen ergattern wollten.

Zehntausende US-AmerikanerInnen können ihre Hypotheken nicht mehr bezahlen.

Die zweite bezieht sich auf die Konjunktur. Es ist schwierig, den Gang der Wirtschaft vorauszusagen, aber einige Punkte erscheinen sehr wahrscheinlich.
1) Der Konsum der Haushalte (in den USA und den meisten imperialistischen Ländern) wird unter verschiedenen Schocks einbrechen: Erdölpreis und Lebensmittelpreise; Rückkehr der Arbeitslosigkeit; Immobilienkrisen (USA, Spanien, Frankreich, Italien…); erschwerte Kreditvergabe.
2) Die Eingriffe der Regierungen können Wirkung erzielen, aber dies führt zu Rezessionen in W-Form: Rückgang der Produktion und Anstieg der Arbeitslosigkeit (Rezession), dann kurze Erholung, und erneuter Rückgang. Auf jeden Fall stehen wir am Beginn einer langen Phase schwächeren Wachstums.
3) Es wird keine Entkoppelung zwischen den USA und der restlichen Weltwirtschaft geben. Eine amerikanische Rezession in Verbindung mit einem Einbruch des chinesischen Wachstums – ein Rückgang von 11% auf 7% stellt einen starken Einbruch dar – wird negative Auswirkungen auf den Welthandel haben.
4) Eine Zuspitzung der Finanzkrise ist möglich. Das würde bedeuten, dass eine Abwärtsspirale nicht verhindert werden kann, bei der Verschuldung, Immobilienpreise, Konsum und immer mehr Fälle von Zahlungsunfähigkeit mit entsprechenden Verlusten für die Banken Hand in Hand gehen. Das Debakel könnte lange dauern und noch schlimmer werden.