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Was
sind Wirtschaftsprognosen wert, die alle 3 Monate
über den Haufen geworfen werden? Nicht viel,
aber es ist interessant zu sehen, wie sie verändert
werden. In den vergangenen Monaten wurde der World
Economic Outlook des Internationalen Währungsfonds
(IWF) immer düsterer. Ende April wurde erstmals
ein negatives Weltwirtschaftswachstums vorausgesagt
– um 1.3 Prozent soll der World Output 2009
fallen. Im Januar war noch von einem Wachstum
(0.5 Prozent) die Rede gewesen.
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| Arbeitslose
protestieren in Argentinien gegen die Politik
des IWF (Oktober 2008). |
Entwicklungsnotstand
Durchs
Band rückläufig soll die Wertschöpfung
in den Industrieländern ausfallen –
um 2.8 Prozent in den USA, 4.2 Prozent im Euro-Raum,
6.2 Prozent in Japan und 5.6 Prozent in den asiatischen
"Tigerstaaten". Im Rest der Welt wird
meist ein abgeschwächtes Wachstum erwartet
– 6.5 statt 9 Prozent (2008) in China, 2
statt 5.2 Prozent in Afrika oder 2.5 statt 5.9
Prozent im Nahen Osten. Schrumpfen dürfte
die Wirtschaftsleistung in Russland (minus 6 Prozent)
und Osteuropa, sowie in lateinamerikanischen Ländern
wie Brasilien und Mexiko.1
Wie
ungewiss diese Prognosen auch sein mögen
– in der technokratischen Sprache der IWF-Experten
bilden sie die Konturen einer Wirtschaftskrise
ab, die erstmals in der Geschichte des Kapitalismus
wirklich globale Züge aufweist. Eine weltweit
rückläufige Wertschöpfung wurde
seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie verzeichnet.
Der wirtschaftliche Einbruch wird auch in vielen
Ländern des Südens sehr stark ausfallen.
IWF und Weltbank haben deshalb am 24. April einen
Entwicklungsnotstand ausgerufen: Die Krise drohe
das Erreichen der so genannten „Milleniumsziele“
zu gefährden oder sogar zu verhindern. 55
bis 90 Millionen Menschen könnten in extreme
Armut stürzen und bis 2015 drohe die globale
Rezession den Tod von bis zu 2.8 Millionen Kindern
zu verursachen.2
Strukturanpassung
und Krisenübertragung
Dafür
sind der IWF und die Weltbank selbst mitverantwortlich.
Durch die Politik, die sie den Ländern des
Südens im Dienst des global agierenden Kapitals
verordnet haben, sind diese weitaus anfälliger
auf die Auswirkungen einer Krise in den Industrieländern
geworden. Strukturanpassung heisst das Zauberwort,
mit dem der globale Süden umgestaltet wurde:
Seit der Schuldenkrise der Dritten Welt zu Beginn
der 1980er-Jahre hatte der IWF ein Druckmittel
in der Hand, um die Öffnung der Märkte,
Privatisierungen, die Liberalisierung der Kapitalströme,
den Abbau des öffentlichen Sektors und die
Zerstörung der traditionellen Landwirtschaft
durchzusetzen. So wurden die strukturellen Abhängigkeiten
verstärkt, über welche die Krise heute
in den globalen Süden übertragen wird.

Finanzströme
und Investitionen: Noch nie waren die
Länder des Südens so stark abhängig
von Auslandinvestitionen und Krediten aus dem
Norden wie heute. Laut Schätzungen der Handels-
und Entwicklungsagentur der UNO (UNCTAD) sind
die Auslandinvestitionen bereits 2008 um 15 Prozent
eingebrochen.3
Aus den Schwellenländern wurde Kapital fluchtartig
zurückgezogen. Gravierend sind die Auswirkungen
in Ländern (z.B. in Osteuropa), die in grossem
Stil Kredite von Grossbanken aus dem Norden erhalten
hatten, die nun selbst wanken.4
Handel: Die UNCTAD erwartet für
2009 einen Einbruch des Welthandels um 6 bis 8
Prozent. Aufgrund der Strukturanpassung sind die
Wirtschaften der meisten Länder des Südens
sehr stark auf Exporte ausgerichtet und besonders
anfällig in der Hinsicht. Das Verhältnis
der Exporte zum BIP ist in den Entwicklungsländern
zwischen 1995 und 2007 von 26 auf 52 Prozent gestiegen;
in den Schwellenländern liegt es sogar bei
85 Prozent. Zum Vergleich: In den USA machen die
Exporte ca. 10 Prozent des BIP aus, in den EULändern
54 Prozent (vgl. Tabelle 1).5
Remittances: Die kapitalistische
Globalisierung hat Migrationsbewegungen ausgelöst,
die nur zum kleineren Teil bis in die Festungen
Nordamerikas oder Westeuropas führen. Migrantinnen
und Migranten überweisen Geld in die Heimat,
von dem ganze Gemeinschaften abhängig sind.
Diese Überweisungen brechen auf Grund der
Krise ein. Betroffen ist auch interne Migration
– z.B. chinesische Wanderarbeiter, die ihre
Jobs in den Exportfabriken verlieren und aufs
Land zurückkehren müssen.
Spekulative Preisbewegungen:
Auf den liberalisierten Finanzmärkten werden
in Krisenzeiten riesige Mengen von Anlagekapital
verlagert, um etwas später erneut verschoben
zu werden. Die Auswirkungen auf die Güterpreise
sind verheerend. So kam es 2007/08 zu einer Spekulationsblase
bei Nahrungsmitteln, durch die laut Schätzungen
der UNO über 100 Millionen Menschen in extreme
Armut stürzten.6
In den Ländern des Südens geben die
Ärmsten oft 60 bis 80 Prozent des Einkommens
für Nahrungsmittel aus, in den Industrieländern
sind es nur 15 bis 30 Prozent.7
Bad
Jobs sind die Norm
Um
die Auswirkungen der Krise auf den globalen Süden
zu verstehen, ist es also wichtig zu analysieren,
wie sich die Welt in den vergangenen Jahrzehnten
entwickelt hat, als aus Sicht von IWF und Weltbank
noch alles mehr oder weniger nach Plan lief. Eine
neue Studie der OECD zeigt, dass der Anteil der
informellen Beschäftigung in den Jahren des
starken Wirtschaftswachstums weiter angestiegen
ist. Die von Weltbank und IWF verordnete exportorientierte
Wirtschaftspolitik hat unter dem Strich mehrheitlich
bad jobs ohne schriftlichen Arbeitsvertrag und
soziale Sicherung geschaffen. Die informelle Beschäftigung
erreicht in Westasien und Nordafrika 40 bis 50
Prozent, in Lateinamerika 50 bis 60 Prozent und
in Südostasien und Schwarzafrika über
70 Prozent der gesamten Beschäftigung (ohne
Landwirtschaft).8
Diese Menschen spüren die Auswirkungen der
Krise, ohne Anspruch auf irgendeine Art von sozialer
Sicherung zu haben.
Während
2006 in den Industrieländern ungefähr
85 Prozent der Erwerbstätigen formale Lohnabhängige
waren, lag dieser Anteil in Lateinamerika, im
Nahen Osten und in Nordafrika bei ca. 60 Prozent,
in Ost- und Südostasien bei 40 ca. Prozent
sowie in Südasien und Schwarzafrika bei ca.
20 Prozent. Ein grosser Teil der Erwerbstätigen
in diesen Regionen der Welt sind mitarbeitende
Familienmitglieder und own-account Workers,
d.h. Menschen, die auf eigene Rechnung arbeiten
– wir könnten sie die Scheinselbständigen
des globalen Südens nennen (vgl. Tabelle
2).9

Es
handelt sich um ein informelles Proletariat, dessen
Angehörige allein und unmittelbar vom Verkauf
ihrer Arbeit und/oder ihrer Arbeitskraft leben
– ohne geregelte Beschäftigungs-verhältnisse
und staatliche Transferleistungen wie Arbeitslosengeld,
Krankenversicherung, Altersvorsorge etc. Aufgrund
der Krise wird die Zahl der Erwerbslosen weltweit
um Dutzende von Millionen Menschen ansteigen.
Ein beträchtlicher Teil der Langzeiterwerbslosen
dürfte sich letztlich in informeller Beschäftigung
wieder finden. Informell erwerbstätige Menschen
können sich in der Regel allerdings keine
Erwerbslosigkeit leisten, wie es im Bericht der
ILO so schön heisst: Sie haben weder Ersparnisse
noch Anspruch auf Arbeitslosengeld.10
Sie sind deshalb gezwungen, jeden Job zu noch
so schlechten Bedingungen anzunehmen. Die ILO
erwartet denn auch einen starken Anstieg der Working
Poor und der Menschen in unsicherer Beschäftigung
(vulnerable employment) aufgrund der
Krise. Bereits 2007 verdienten 40.7 Prozent der
Erwerbstätigen (1.36 Mrd. Menschen) weniger
als zwei US-Dollar im Tag (um die 80 Prozent in
Südasien und Schwarzafrika), und etwa die
Hälfte der Erwerbstätigen wurde von
der ILO der unsicheren Beschäftigung zugeordnet
(vgl. Tabelle 3).11

Ursprüngliche Akkumulation und informelles
Proletariat
Hinter diesen Zahlen lassen sich sozioökonomische
Entwicklungslinien ausmachen, die in der Geschichte
des Kapitalismus alles andere als neu sind. Unter
dem Begriff „ursprüngliche Akkumulation“
hat bereits Karl Marx im Kapital am Beispiel Englands
im Übergang vom Mittelalter in die Moderne
beschrieben, wie unzählige Menschen ihre
bislang bäuerliche Lebensweise aufgeben müssen
und als „vogelfreie Proletarier“ auf
den Arbeitsmarkt geschleudert werden.12
Im Zeitalter der kapitalistischen Globalisierung
finden analoge Enteignungs- und Entwurzelungsprozesse
im globalen Massstab statt. Die landlosen und
verarmten Bauern wandern heute wie damals in die
Städte und tragen zur beschleunigten Urbanisierung
der Weltbevölkerung bei. Erstmals überhaupt
in der Menschheitsgeschichte leben heute mehr
Menschen in den Städten als auf dem Land,
und die Armut auf der Welt könnte in absehbarer
Zeit zu einem mehrheitlich städtischen Phänomen
werden. Wie Mike Davis festhält, wächst
die Bevölkerungszahl in zahlreichen Städten
des globalen Südens stark an, obschon die
gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung
unter dem Diktat der Strukturanpassung stagniert
oder eingebrochen ist. In diesen Städten
kann der Kapitalismus (im Gegensatz zur europäischen
Urbanisierung des 19. und 20. Jahrhunderts) nur
einen kleinen Teil der Zugewanderten in formale
Lohnabhängigkeit integrieren; die Mehrheit
dieser Menschen füllt die Ränge des
informellen Proletariats.13
Weder die bürgerliche Modernisierungstheorie
noch die traditionelle marxistische Theorie haben
damit gerechnet, dass ein wachsender Teil der
weltweiten Arbeiterklasse informelle Erwerbstätigkeit
verrichtet. Erwartet wurde eher eine Konsolidierung
und Ausbreitung der formalen Lohnarbeit auf internationaler
Ebene. Die Lebenslagen des informellen Proletariats
und der strukturelle Druck, der durch diese auf
das formale Proletariat ausgeübt wird, sind
zentrale Elemente des globalen Desasters, das
der Kapitalismus zum Beginn des neuen Jahrtausends
verursacht hat. Die Existenz dieses wachsenden
informellen Proletariats stellt nicht nur für
die internationalen Institutionen des globalen
Kapitalismus, sondern auch für die Organisationen
und Strömungen der sozialistischen Linken
– vor allem in den kapitalistischen Metropolen
– eine grosse Herausforderung dar. Denn
der Kampf für eine notwendige andere Welt,
bis hin zur Überwindung des Kapitalismus,
kann heute nicht mehr gedacht und geführt
werden, ohne entscheidende Impulse aus diesem
globalen informellen Proletariat zu erhalten.
Die Armen des Südens werden nicht durch die
Lohnabhängigen des Nordens befreit werden
oder auf grosszügige solidarische Gesten
und Worte warten. Vielmehr geht es darum, gemeinsame
Themen und Formen des Kampfes zu finden, um der
internationalistischen Idee einen neuen Geist
einzuhauchen.
1
IMF, Global economy contracts, with slow recovery
next year (April 22, 2009)
2 World Bank, 7ew risks from
global crisis create development emergency (April
24, 2009); World Bank, The economic crisis and
the Millenium Development Goals (April 24, 2009)
3
U7CTAD, Global economic crisis: implications for
trade and development (May 7, 2009)
4
IMF, Rapid spread of crisis reflects close economic
ties (April 16, 2009)
5
U7CTAD, Global economic crisis: implications for
trade and development (May 7, 2009), S. 9
6
Peter Wahl: Schwellen- und Entwicklungsländer
im Sog der Krise, in: Peripherie 7r.
113, 2009, S. 106-08
7
ILO, Global Wage Report 2008/09, S. 18
8
OECD, Is informal normal? Towards more and better
jobs in developing countries (2009). S. 33
9
ILO, Global Wage Report 2008/09, S. 10
10
ILO, Global Employment Trends, January 2009, S.
20
11
ILO, Global Employment Trends, January 2009, S.
32 und 33
12 Karl Marx, Das Kapital, Band
I, MEW 23, S. 741ff.
13
Mike Davis, Planet of Slums. Urban involution
and the informal proletariat, in 7ew Left Review,
no. 26, 2004, S. 5-34. |