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2003 verstorbene, in Jerusalem geborene Literaturwissenschafter
Edward Said hat über die PLO geschrieben:
„Keine andere Befreiungsbewegung der Geschichte
hat sich auf diese Weise an ihre Feinde verkauft“.
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Auch
das Abkommen von Oslo brachte keinen Frieden. |
Das
Olso-Desaster
Edward
Saids Formulierung ist eine korrekte Beschreibung
von „Oslo“2,
es wurden keine nationalen Rechte erlangt, weder
territoriale Hoheit noch Selbstbestimmung. Der
Staat, den die PLO seit 1974 im Westjordanland
und Gaza aufbauen wollte, kam nicht zustande.
Wenn Israel nicht anbot, was den palästinensischen
nationalen Forderungen entsprach, weshalb hat
Arafat denn zugestimmt? Opportunistische Selbsterhaltung
war sein stärkstes Motiv. Arafat entschied,
die Intifada zu nutzen, um wieder die politische
und organisatorische Vorherrschaft über die
Palästinenser zu erlangen. Nach Beirut 19823
war die PLO stark geschwächt und ihre Kader
zerstreut und gespalten. Sie verlor den organisatorischen
Zusammenhalt. Deshalb war Arafat gegen die frühen
90er Jahre der Verzweiflung nahe und bereit, seine
Nation für internationale Anerkennung und
ein kärgliches Amt einzutauschen.
Kapitulation
und Opportunismus
Es
gibt eine Kombination von Faktoren die zu Kapitulation
und Opportunismus führten. Erstens: Die harte
und unerbittliche israelische Brutalität
und Gewaltanwendung, die einer Friedenslösung
und einem ausgewogenen Abkommen im Weg steht.
Man kann diese Fakten nicht genügend betonen:
Israel war immer unermesslich stärker als
die Palästinenser. Es wollte deshalb nicht
nur die palästinensischen Bevölkerung
los werden, sondern auch jede nationale Bewegung
zerstören, die aufgebaut wurde, um die verlorene
Heimat zurückzugewinnen. Die Palästinenser
ihrer nationalen Identität zu berauben, war
schon immer Teil des zionistischen Projektes.
Zweitens:
Eine unfreundliche arabische Umgebung. Die palästinensische
nationale Bewegung war verschiedentlich das Opfer
von schwerwiegenden Repressionen und Disziplinierungen
durch arabische Staaten. Jordanien 1970-71 4
ist das beste Beispiel: ein autoritäres,
vom Westen unterstütztes Regime liquidierte
den palästinensischen Widerstand, während
andere arabische Staaten zuschauten. Es ist ein
Mythos, dass arabische Staaten Palästina
befreien wollten oder wollen. Dies bedeutete für
die PLO auch, dass sie nie in dem Masse von den
arabischen Regimes unterstützt wurde um stark
genug zu werden, das zionistische Projekt zu unterlaufen.
Man vergleiche das mit Hisbollah heute. Weil diese
Organisation beim eigenen Volk und im eigenen
Territorium (mit starken und prinzipientreuen
Führungsfiguren) verankert ist und bedeutende
Summen externer Hilfe, Ausbildung und Unterstützung
erhält, konnte sie erreichen, was keinem
arabischen Regime je gelang: Israel militärisch
zu besiegen. Die Palästinenser hatten nie
Vergleichbares. Sie litten unter dem Gegenteil:
Vertreibung, Verfolgung und Zerstörung. Natürlich
sind sie auch der Korruption und der Entpolitisierung
durch Öl-Gelder ausgesetzt: es ist kein Witz,
dass die PLO die reichste Befreiungsorganisation
der Dritten Welt war.
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| Der
„Oslo-Fleckenteppich“. |
Drittens:
Der subjektive Faktor. Strukturelle Umstände
erhöhten den Hang zu Opportunismus und Defätismus.
Es brauchte einen Vermittler mit nationaler Legitimität,
um die palästinensischen Sehnsüchte
aufzunehmen und sie für ein Abkommen vorzubereiten.
Die politische Elite der Fatah entsprach dieser
Anforderung, besonders nach dem Schwarzen September
1970. Viele Fatah- Führungsfiguren waren
überzeugt, dass die palästinensische
Revolution in der Weltgeschichte, wie es einer
ausdrückte: „die
Revolution des Unmöglichen“ war. Sie
ahnten, dass sie die Erwartung nach Freiheit nicht
erfüllen könnten: So warteten sie darauf,
dass die palästinensischen Bevölkerung
auch zu diesem Schluss kam, damit sie mit den
Israelis übereinkommen konnten, einen Staat
zu bekommen. In der Zwischenzeit stellten sie
auf bürokratische und autoritäre Weise
sicher, innerhalb der PLO eine Einheit zu bleiben
und politische Rivalen einzubinden oder zu schwächen.
Unabhängig,
selbstorganisiert, selbstbefreiend...
Fatah
ermutigte die Palästinenser also nicht, unabhängig,
selbstorganisiert und selbstbefreiend ihre eigenen
Lebensbedingungen und die der ganzen arabischen
Welt zu verbessern. Eine gesamtarabische Revolution
wäre für die Palästinenser notwendig
gewesen, um genügend Kapazität und Kraft
zu gewinnen für die Befreiung Palästinas.
Doch Fatah war nie in diesem Sinne revolutionär.
Ideologisch und politisch konservativ, hätten
sie kein Interesse daran, die palästinensischen
und arabischen Massen in ihrem Kampf für
Demokratie und soziale Gerechtigkeit gegen ihre
arabisch-autoritären Regimes zu mobilisieren
und zu organisieren. Der bewaffnete Kampf der
Palästinenser war nie mit einer sozialen
Revolution verbunden: das Gewehr stand stellvertretend
(und nicht ergänzend) für eine ernsthafte
soziale und politische Organisation und Mobilisierung
... oder Nichteinmischung und Anpassung
Da
ist wirklich viel Gemeinsames zwischen Hamas und
der alten Fatah vor 1982. Beide sind sozial gesehen
konservativ und misstrauen der Selbstorganisation
der Bevölkerung, beide verfügen über
riesige Netzwerke von sozialen und humanitären
Einrichtungen. Beide sind darauf ausgerichtet,
die Besatzung zu beenden und im Westjordanland
und im Gaza-Streifen einen eigenen Staat zu erschaffen.
Da sind sie nicht Widerstandskräfte, sondern
antikoloniale Kleinbürger, nationalistische
Pragmatiker. Beide teilen dasselbe Konzept der
Befreiung als bewaffneten Kampf, kombiniert mit
einer Politik der Nichteinmischung und Anpassung
gegenüber den arabischen Regimes, um dafür
Ölgelder zu erhalten.
Die
Hamas
Wichtig
ist sich zu erinnern, dass Hamas eine Organisation
ist, die nach Fatah kam und unter der Besatzung
geboren ist. Deshalb will sie aus den Fehlern
der Fatah gelernt haben: (a) Die Anerkennung Israels
(als ideologische Voraussetzung für Verhandlungen)
hat nichts gebracht und (b) sich in die Abhängigkeit
der USA zu stellen ist kontraproduktiv und führt
zu nichts. Doch es gibt keinen Zweifel, dass die
Hamas schlussendlich eine islamische Restauration
anstrebt. Ihr Zukunftskonzept ist eine reaktionäre
Utopie, ihre soziale Ideologie ist rückwärtsgewandt:
Einschränkung der Versammlungs- und Redefreiheit;
Religion als dominierender sozialer Diskurs; Unterdrückung
individueller Rechte; und zuletzt Rückgriff
auf die Gewalt in internen palästinensischen
Belangen. Nur eine kleine Minderheit der Palästinenser/
innen unterstützt dieses Programm, eine Mehrheit
unterstützte zuvor das säkulare Fatah-Programm.
Es ist wichtig, dies in Erinnerung zu halten.
Viele, die Hamas wählten, taten dies, weil
Hamas gegen die israelische Besatzung kämpft,
nicht wegen des religiösen Projekts.
1
Bashir Abu Manneh hat am 10. und 11.
April 2008 in Lausanne und Basel an Veranstaltungen
der BFS über die „palästinensische
Frage“ gesprochen.
Dieser Beitrag ist ein Auszug aus einem Interview
in der Zeitschrift +ew Politics vom 12. Januar
2008
(http://www.zmag.org/znet/viewArticle/16191).
2
Oslo, 1993: Geheimverhandlungen zwischen der PLO
und Israel führten zum Händedruck zwischen
Arafat und Rabin in Washington, ohne dass die
nationalen Rechte des palästinensischen Volkes
befriedigt worden wären.
3 Beirut 1982: Die israelische Armee bombardierte
die Libanesische Hauptstadt, um die PLO zu vertreiben
und einem israelfreundlichen Regime den Weg zur
Macht zu
ebnen. Der Süden des Landes blieb bis 2000
von Israel besetzt.
4 Schwarzer September, 1970: Die jordanische
Armee richtet unter den palästinensischen
Flüchtlingen ein Massaker an. Der palästinensische
Widerstand wurde in den Libanon vertrieben. |
