«Je
lutte des classes – Ich klassenkämpfe»
(ein weitverbreiteter
Slogan der neusten Mobilisierung in Frankreich).
|
Der
Titel des Anderen Davos 2011: «Für
eine andere Welt. Für ein anderes Gesellschaftssystem»
verweist auf die vielfältigen Erscheinungsformen
der Krise des internationalen kapitalistischen
Systems.
Eine
weltweite Krise
Es ist nicht einfach nur eine neue Episode der
Konjunkturkrisen des Kapitalismus seit 1974-75
(1981-1982, 1990-1991 usw.). Es ist nicht einfach
nur eine «Finanzkrise» nach der Krise
von 1997-1998 (Asien und Russland), der «Dotcom-Blase»
(2000), der «Subprime-Krise» (2007),
der Krise der «Bad Banks» (Lehman
Brothers) oder der «Staatsschulden-krise»
Griechenlands (2009-2010), gefolgt von Irland,
Portugal und Spanien – allesamt Staaten
und Bevölkerungen, die damit entmündigt
werden.
Es ist all das… und gleichzeitig viel mehr.
Es ist eine weltweite Krise des (kapitalistischen)
Entwicklungsmodus.
Eine besondere Kombination von Wirtschaftskrise,
sozialer Krise und Klimaerschütterung.
Gerade diese letzte Komponente wird heute schon
auf die Ärmsten der Welt abgewälzt.
Die Bedingungen für ihr Überleben und
für die Reproduktion ihrer Gesellschaften
werden ganz konkret untergraben.
Der soziale Krieg – zynischerweise als «Epoche
der notwendigen Reformen» bezeichnet –
bedingt sehr reale und konkrete Kriege um die
Kontrolle beschränkter Ressourcen (Energie,
Boden, Güter des Grundbedarfs usw.). Damit
werden auch künftige Konflikte in Regionen
vorbereitet, die als strategisch wichtig gelten
(Mittlerer Osten, Zentralasien).
Einige so genannte Schwellenländer (China,
Indien, Brasilien) – deren Eliten imperialistische
Ambitionen hegen – scheinen mit ihrem Wirtschaftswachstum
die Zeichen eines endzeitlichen Kapitalismus zu
widerlegen. Dabei werden jedoch die menschlichen
und ökologischen Kosten dieser Entwicklung
ignoriert. Es ist zudem alles andere als sicher,
dass der aktuelle Verlauf dieses «Wachstums»
nicht gestört wird durch die Auflehnung der
unterdrückten und ausgebeuteten Bevölkerung
sowie durch spezifische Krisen, die mit diesem
Expansionsmodell einhergehen.
Gewaltige
Herausforderungen
Damit wird deutlich, dass die verschiedenen sozialen
Mobilisierungen – in Europa, Lateinamerika,
China – auf massive Herausforderungen stossen.
Antworten und Reaktionen, auch nur in Ansätzen,
können nicht mehr einfach als Verlängerung
vergangener Kampfformen der «Arbeiterbewegung»
des 19. und 20. Jahrhunderts gedacht werden. Umso
mehr als die Sozialdemokratie bewiesen hat, dass
sie sich vollständig in das herrschende System
und in den Regierungsturnus «Mitte-Links»
– «Mitte-Rechts» eingefügt
hat.
Zunächst ergibt sich die Dringlichkeit, dass
Erfahrungen von Selbstorganisation der Lohnabhängigen
Schwerpunkt sämtlicher Überlegungen
und Vorschläge bilden. Diese Erfahrungen
spiegeln übrigens auch die vom Kapital eingeforderte
Intelligenz des «Gesamtarbeiters»,
dessen «Kompetenz» und «Leistung»
von Abteilungen für Humanressourcen gerne
gelobt werden…
Ein
neuer Internationalismus
Zudem zeigt sich die Notwendigkeit, den beschränkten
Rahmen der traditionellen Gewerkschaftsarbeit
zu überwinden. Dafür müssen Formen
von Verbindungen entwickelt werden, die –
«kleine» oder «grosse»
– kollektive Antworten ermöglichen
gegenüber den entschlossenen und andauernden
Angriffen in allen Bereichen des überalterten
Kapitalismus. Damit verbunden ist auch die notwendige
Erneuerung des Internationalismus, nicht nur gegen
transnationale Konzerne, sondern auch gegen Staaten,
die faktisch ihre Sparpolitik koordinieren, gleichzeitig
aber ihre «komparativen Vorteile»
weiterhin ausspielen wollen gegenüber ihren
Rivalen.
Schliesslich muss auch die Frage der Umverteilung
von Einkommen und Reichtum offen angegangen werden.
Damit ist auch die Frage der privaten Aneignung
von gesellschaftlichen Produktions- und Reproduktionsmitteln
gestellt. Im Bewusstsein, dass die Art des «Wachstums»
des kapitalistischen Systems eine Form der Zerstörung
von Menschen und Ökosystemen ist, unter dem
Kommando von Profitinteressen und Erfordernissen
privater Kapitalakkumulation.
|